Bündnis 90/Die Grünen Wetter

Reaktion auf SPD Klausurtagung

21.02.2010

 

Wetteraner SPD Jahrestagung des OV Wetter.

Ja der Wahlkampf hat offenbar schon begonnen. So ganz kann man das aber was da geschrieben wurde nicht stehen lassen.

Die Rede von Fraktionschef Althaus in der OP und im Wetteraner Boten ( 11.02.2010 ) im Bezug auf angebliche Schulden die die Koalition aus Grünen , CDU und FDP gemacht haben soll entbehrt jeder Grundlage, und ist daher falsch.

3,5 Mio € Rücklagen hat die SPD dem neuen Rathauschef übergeben und neue 2,5 Mio € Schulden hat der neue gemacht, den das soll`s ja heißen, so ganz hat die SPD noch nicht vernommen, in welchen Zeiten wirtschaftlicher Möglichkeiten wir eigentlich leben. Auch diesen Angaben widersprechen wir.

Gewiss wurden in der Vergangenheit Ausgaben getätigt, die aber in der Natürlichkeit der Sache nicht abwendbar waren.

Die Ursachen der Falschaussagen der Sozialdemokraten liegen in Umständen die die SPD hier nicht nennt, aber durchaus kennt:

U. a : Umstellung des Haushaltes von Kameralistik auf die Doppelte Haushaltsführung der Doppik.
Daraus resultierte eine völlig neue Bewertung aller Liegenschaften, Sachwerte und sonstigen Festen und Beweglichen Vermögen. der Stadt Wetter.

Wie gesagt, man durchaus von den Rücklagen entnommen, dafür sind sie ja auch da wenn man Geld braucht. Sie sind aber nicht aufgebraucht. Schulden von über 2,5Mio € sind eine schwere Anschuldigung. Wo hat die SPD diese gigantische Zahl her ???
Der neue Haushalt ist nachweislich mit 1,6 Mio € und nicht mit 2,5 Mio € verschuldet wenn er demnächst verabschiedet wird. Darauf sind wir auch nicht stolz, aber das ist in der momentanen finanziellen Lage der Stadt mit seinen notwendigen Ausgaben nicht vermeidbar. Hat die SPD den Haushalt noch nicht gelesen ???
Denn:
Niemand will das Schwimmbad schließen das wir jetzt erneut sanieren müssen.
Niemand will KEINE Stadthalle haben welche wir jetzt ebenfalls sanieren ,oder gar neu bauen müssen.
Weiterhin haben wir in die Kinder dieser Stadt investiert, ein neues Gebäude am alten Forsthaus gebaut.
Mittagstische in den KIGA`s geschaffen.
Eine positive Entwicklung,die es vor uns nicht gab, die aber heute selbstverständlich ist.

 

Investitionen in die Sicherheit, den Brandschutz.
Aktuell in den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Warzenbach.

Investitionen in die Infrastruktur der Stadt Wetter > Neu Brücke über die Wetschaft Baubeginn 2011-12 ( Diese neue Verkehrsanbindung hat die SPD in den letzten Jahrzehnten nicht geschafft ).
Straßenbau ( Allein die Winterschäden in diesem Jahr sind eine Finanzielle Herausforderung der Stadt )

Viel Dinge die Liste wäre lang, und endlich tut sich in dieser Stadt auch sichtbar was.
Das sind die Wahrheiten die natürlich auch richtig Geld kosten.
Dieses alles bestreiten wir nicht. Ganz im Gegenteil, das ist das was wir als Mehrheitsfraktion auch im neuen Haushalt 2010 weiter verfolgen.

Aber von den oben genannten Investitionen redete die SPD in ihrer Klausur nicht.
Aber hier so zu tun als die generelle wirtschaftliche Lage aller Hessischen Kommunen nicht zu kennen, aus der auch Wetter sich leider nicht ausklammern kann besagt, das man nur ganz wenig Ahnung von den allgemeinen Situationen den Kommunen im Lande hat. Obwohl es die Medien täglich berichten.
Wetter geht es dabei sogar noch relativ gut.

Zum Demokratieverständnis welches die Wetteraner SPD jetzt entdeckt hat sei zu sagen, das man in den vergangenen mehr als 60 Jahren SPD Regentschaft es nie für nötig erachtete einen Ortsbeirat einzuführen.
Wozu auch, die gute alte Tante SPD hat´s doch immer gerichtet oder ???
Bis zur Abwahl 2006. Man hatte wohl die Nase voll.

Weiter so Althaus :„Das Klima in den Gremien sei nicht von Offenheit und Vertrauen geprägt.“
Hallo, hier wird schließlich Politik gemacht, und das Parlament ist schließlich kein Ponyhof. Es ist Politisch nur legitim das eine Mehrheitsfraktion mit der Opposition keinen Schmusekurs fährt. Schließlich wollen wir die Politik für Wetter machen die wir in den vergangenen Jahren unseren Wählerinnen und Wählern versprochen haben. Das dies nicht unbedingt der Kurs der SPD ist, versteht sich wohl von selbst.

Zur Nordkreispolitik der Stadt sei gesagt das hier noch vieles erst am Anfang steht. Vieles entwickelt sich erst, und man muss auch mit den anderen Gemeinden ausloten was hier möglich ist.
Auch sind wir Wetteraner kein Bremsklotz ( lt. SPD )sondern sogar Vorreiter.
Siehe die Jugendarbeit die wir sehr entwickelt mit in die Nordkreisgemeinschaft eingebracht haben.

Generell zeigen die Aussagen der Sozialdemokraten in den Medien , eine wohl immer noch tief über den Mehrheitsverlust enttäuschte Wetteraner SPD. Sie hat die Oppositionsrolle noch immer nicht verstanden, und sie müsste hart arbeiten, will sie wieder allein in Wetter das sagen haben.

Wir werden uns allerdings erhebliche Mühe geben um genau dieses zu verhindern.

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